transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Justizchef kritisiert Ausbau des Internets

Der iranische Justizchef Sadegh Amoli Larijani hat den Plan der iranischen Regierung kritisiert, die Internetanbindung iranischer Dörfer zu verbessern. Das berichteten iranische Nachrichtenagenturen am Mittwoch. Die Verantwortlichen sollten sich lieber um ernstere Probleme der DorfbewohnerInnen wie die bessere Versorgung mit sauberem Leitungswasser kümmern, so Larijani. Vor einigen Tagen hatte der iranische Minister für Kommunikation, Mahmoud Waezi, angekündigt, dass 25.000 Dörfer im Iran schnellere Internetverbindungen bekommen sollen.

Politische Beobachter meinen, hinter der Aussage Larijanis stecke weniger dessen Sorge um die Lebenssituation der DörflerInnen als seine ultrakonservativen politischen Ansichten. Vor kurzem hatte er das Internet mit einem Sumpf verglichen, um den ein Stacheldrahtzaun gebaut werden müsse.

Laut offiziellen Angaben haben im Iran etwa 50 Millionen Menschen Zugang zum Internet. Dennoch wird das Internet staatlich streng beobachtet. Die iranische Cyberpolizei Revolution Guard Cyber Defense Command (RCDC), die der Revolutionsgarde angehört, führt seit Jahren massive Überwachungen durch. Besonders im Visier stehen Webseiten, die mit ihren Veröffentlichungen „islamische Werte“ missachten, „freizügige und unmoralische Fotos“ zeigen sowie Oppositionellen eine Plattform zur Kritik am islamischen Regime bieten.

(fh)