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Journalisten appellieren an Rouhani

Der verbotene iranische Journalistenverband hat den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in einem offenen Brief aufgefordert, den Berufsverband wieder zuzulassen. Die Verfasser des Briefes werfen dem iranischen Arbeitsministerium vor, die Aufhebung des Verbots zu verhindern. Außerdem weisen die Vorstandsmitglieder der Journalistenvereinigung auf Formfehler bei der Auflösung des Verbandes hin. Laut Gesetz hätte dessen Lizenz mit einem offiziellen Auflösungsbefehl entzogen werden müssen, der in einer staatlichen Zeitung hätte veröffentlicht werden müssen, was bis heute nicht geschehen sei, heißt es in dem Brief.

Der iranische Journalistenverband wurde 1991 in Teheran gegründet und hatte bis zu seinem Verbot 4.000 Mitglieder. Er wurde im Zuge der Massenproteste der sogenannten Grünen Bewegung im August 2009 von der Teheraner Staatsanwaltschaft wegen vermeintlicher politischer Agitation verboten. Seitdem hat der Verband schon mehrmals versucht, eine Wiederzulassung zu erhalten. Vor knapp einem Monat schrieben die Vorstandsmitglieder deshalb bereits einen offenen Brief an das iranische Arbeitsministerium. Kulturminister Ali Jannati hatte sich kürzlich optimistisch gezeigt, dass der Verband seine Arbeit wieder aufnehmen könne, wenn die Mitglieder bereit seien, eine neue Führung zu wählen.

Laut der Jahresbilanz, die die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) jährlich veröffentlicht, steht der Iran 2014 mit 19 inhaftierten JournalistInnen weltweit auf dem dritten Platz bei der Einschränkung der Pressefreiheit. Auch 32 BloggerInnen befinden sich derzeit in Haft. 21 der insgesamt 51 Inhaftierten wurden nach Amtsantritt von Präsident Rouhani im August 2013 festgenommen, so ROG. Den meisten von ihnen werden „regimefeindliche Propaganda“ und „Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit“ vorgeworfen.

(fh)