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Irans Justizchef bleibt im Amt

Das religiöse Staatsoberhaupt des Iran hat die Amtszeit des obersten Justizchefs Sadegh Larijani um weitere fünf Jahre verlängert. Ayatollah Ali Khamenei lobte Larijani für seine „intelligente und revolutionstreue Führung“.

Ali Khamenei hat dem Justizchef empfohlen, in der nächsten Amtsperiode seine Arbeitsschwerpunkte auf kürzere Prozessdauern, die Bekämpfung von Korruption und mehr soziale Sicherheit zu legen.

Regimekritiker stellen Larijani kein gutes Zeugnis aus: Sie bezeichneten seine Amtsführung als „erbärmlich und schwarz“, berichtet das persischsprachige Nachrichtenportal Kalameh. Kritisiert werden etwa die gestiegene Zahl von Hinrichtungen in den vergangenen fünf Jahren sowie zu hohe Haftstrafen. Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wurden im Iran im Jahr 2013 offiziell 369 Menschen, 358 Männer und 11 Frauen, hingerichtet. Damit stieg die Zahl der Hinrichtungen in der Islamischen Republik im Vergleich zum Vorjahr laut AI um 18 Prozent. Laut einem im März veröffentlichten AI-Bericht soll es zudem Hinweise auf 335 weitere heimlich vollstreckte Hinrichtungen im Iran geben.

Larijani wurde 1960 als Sohn des Ayatollah Hashem Amoli in der irakischen Stadt Nadschaf geboren und stammt aus einer einflussreichen Familie. Auch seine beiden älteren Brüder haben wichtige Positionen im Iran inne: Ali Larijani ist Parlamentschef, Mohammad Javad Larijani Sekretär des Menschenrechtsstabs der iranischen Judikative. Sadegh Larijani ist schiitischer Geistlicher mit dem Titel eines Hodschatoleslam. Er war erstmals kurz nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im August 2009 zum Justizchef ernannt worden. Davor war er seit 2001 Mitglied des iranischen Wächterrats. Nach Paragraf 157 des iranischen Grundgesetzes wird der oberste Justizchef direkt vom religiösen Oberhaupt ernannt. (fh)