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Schulterschluss gegen Teheran in Warschau

Auf einer umstrittenen internationalen Konferenz in der polnischen Hauptstadt hat US-Vizepräsident Mike Pence der Islamischen Republik vorgeworfen, einen „neuen Holocaust“ vorzubereiten.

Pence nannte die Islamische Republik die „größte Bedrohung“ im Nahen Osten und forderte die europäischen Staaten auf, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Das Abkommen war 2015 zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite zustande gekommen. Die USA stiegen im Mai letzten Jahres aus dem Abkommen aus.

An der zweitägigen Konferenz am 13. und 14. Februar nahmen Vertreter von etwa 60 Ländern, darunter Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu, teil. Deutschland ist durch Staatsminister Niels Annen vertreten. Die EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, blieb der Konferenz fern – aus Termingründen, so die offizielle Begründung.

Dass ein israelischer Ministerpräsident mit Außenministern mehrerer arabischer Länder „mit Härte, Klarheit und Einigkeit gegen die gemeinsame Bedrohung seitens des iranischen Regimes“ aufträte, zeuge von einer wichtigen Veränderung in der Wahrnehmung dessen, was für die Sicherheit im Nahen Osten von Belang sei, erklärte Netanyahu. Bereits am Mittwochabend hatte er beim Abendessen eine hitzige Rede gegen die Islamische Republik, den „Erzfeind“ seines Landes, gehalten.

Zuvor hatte Israels Ministerpräsident mit einer Videobotschaft für Wirbel gesorgt. Sein Büro hat ein Video veröffentlicht, in dem er von einem eventuellen Krieg gegen den Iran spricht. Das Video wurde kurze Zeit später aus dem Netz genommen.

Teheran hält die Konferenz in Warschau für eine „antiiranische Initiative“ und hat den Geschäftsführer der polnischen Botschaft im Iran, Wojciech Unolt, einbestellt. (fp)