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Reaktionen auf Rücktrittsankündigung

Nachdem der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif am Montag per Instagram seinen Rücktritt angekündigt hat, erklärte am Dienstagabend der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Ghasemi, die Kündigung sei „in der Form nicht akzeptabel“. Ghasemi betonte, es sei nach wie vor unklar, ob der iranische Präsident Hassan Rouhani Zarifs Rücktritt annehmen werde.

Am Dienstag lobte Rouhani bei einer Ansprache bei der iranischen Zentralbank den „unermüdlichen Einsatz“ und die „Beständigkeit“ von Außenminister Zarif. „Heute stehen an der Front gegen die USA vor allem das Außenministerium und das Ölministerium sowie die iranische Zentralbank ganz vorne“, erklärte der Staatspräsident.

Zarif selbst sagte am Dienstag, er hoffe, „dass mein Rücktritt für einen Anstoß sorgt, um das Außenministerium wieder an den richtigen Platz zu bringen“. Zudem riet der Chefdiplomat den MitarbeiterInnen seines Ministeriums, ihren Dienst fortzuführen. Damit bezog sich Zarif auf die Meldung, dass nach seinem Rücktritt auch mehrere Leiter und MitarbeiterInnen des Außenministeriums mit Kündigung gedroht hatten.

Im iranischen Parlament waren die Reaktionen unterschiedlich. Während das ultrakonservative Lager Zarifs Rücktritt feierte, bedauerte Parlaments-Vizepräsident Ali Motahari die Entscheidung und betonte, er sehe niemanden, der als Zarifs Nachfolger in Frage käme. 160 Parlamentarier baten Rouhani in einem Schreiben, Zarifs Rücktritt nicht zuzustimmen.

US-Außenminister Mike Pompeo schrieb auf Twitter, Zarif und Rouhani seien lediglich Marionetten eines mafiösen Regimes: „Wir wissen, dass Khamenei alle Entscheidungen trifft. Unsere Politik bleibt gleich: Das Regime muss sich wie ein normales Land verhalten und seine Bevölkerung respektieren.“

Unmissverständlich äußerte sich Benjamin Netanyahu: „Zarif ist weg. Ein Glück, dass wir ihn los sind“, twitterte der israelische Ministerpräsident.

(fh)