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Abgeordnete fordern weibliche Minister

157 Abgeordnete des iranischen Parlaments haben Präsident Hassan Rouhani dazu aufgefordert, in sein neues Kabinett auch Frauen als Ministerinnen aufzunehmen. Der offene Brief der Abgeordneten wurde bei der Parlamentssitzung am Mittwoch vorgetragen. Darin betonen die VerfasserInnen, Frauen seien als kompetente Personen wichtiger Teil einer nachhaltigen Entwicklung und sollten künftig nicht nur als Beraterinnen oder Stellvertreterinnen eingesetzt werden.

Vor einigen Tagen hatte die  iranische Vizepräsidentin für Frauenangelegenheiten, Shahindokht Molawerdi, angekündigt, zur künftigen Regierung würden auch Ministerinnen gehören. Rouhani hatte zwar vor den Wahlen versprochen, Frauen künftig stärker fördern zu wollen, sich aber bis jetzt nicht zur Zusammensetzung seines neuen Kabinetts geäußert. Er sagte am Mittwoch, seine künftigen Minister würden unabhängig von ihren politischen Ansichten nach Kompetenz und Qualifikationen ausgesucht.

Erstmals nach der iranischen Revolution 1979 hatte der ehemalige Präsident Mahmoud Ahmadinedschad 2009 Marziyeh Vahid Dastjerdi zur Gesundheitsministerin ernannt. Drei Jahre später wurde sie ohne offizielle Begründung entlassen. Zuvor hatte die Ministerin der iranischen Zentralbank im Streit um mangelnde Medikamente im Iran vorgeworfen, ihrem Ressort nur ein Drittel der zugesagten Devisen ausgezahlt zu haben. Die Zentralbank ist für die Auszahlung von Devisen für Medizinimporte zuständig.

Der am 25. Mai wiedergewählte Regierungschef Rouhani wird am 5. August vor dem iranischen Parlament seinen Amtseid abgelegen und seine Kabinettsliste übergeben. Laut Gesetz müssen die Abgeordneten das Kabinett billigen.

(fh)