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Rouhani warnt USA vor Verstoß gegen Atomabkommen

Irans Präsident Hassan Rouhani hat am Mittwoch das US-Repräsentantenhaus wegen neuer Sanktionen gegen sein Land harsch kritisiert. „Wenn der Feind gegen einen Teil des Abkommens verstößt, werden wir dasselbe tun, und wenn er das gesamte Abkommen aufgibt, tun wir das auch“, so der Regierungschef .

Am Dienstag hatte das Repräsentantenhaus neue Sanktionen gegen die iranischen Revolutionsgarden verhängt. Grund ist das iranische Raketenprogramm. Washington sieht darin einen Verstoß gegen internationales Recht, da die Raketen Atomsprengköpfe transportieren könnten.

Auch Irans Vizeaußenminister Abbas Arakchi sieht in den neuen Sanktionen einen Verstoß gegen das Atomabkommen. Zudem beklagt er, diese würden  Finanz- und Handelssanktionen behindern.

Damit scheint sich die Spannung zwischen Washington und Teheran weiter zu verschärfen. Bereits im Mai hatte der Iran als Antwort auf neue Sanktionen Strafmaßnahmen gegen 14 US-Firmen, Stiftungen und Personen verhängt. Sie werden von den iranischen Machthabern für „Unterstützung von Terrorgruppen“ und „Repressalien gegen die Völker der Region“ mitverantwortlich gemacht.

Die Hardliner im Iran, allen voran das religiöse Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei, beschuldigen die USA immer wieder, durch ihre nach dem Atomdeal verbliebenen Sanktionen europäische Banken und Konzerne von Geschäften mit dem Iran abzuschrecken. Die Gegner von Präsident Rouhani werfen ihm vor, dem Westen mit dem Atomdeal zu weit entgegengekommen zu sein.

(fh)