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Iran plant „Teilkündigung“ des Atomabkommens

Der Iran werde bald Teile seines Atomprogramm, das er nach dem Atomabkommen lahmgelegt hatte, wieder aufnehmen. Das berichteten iranische Nachrichtenagenturen am Montag. Diese „Teilkündigung“ des Wiener Abkommens von 2015 nach dem Ausstieg der USA vor einem Jahr betreffe zwei Teile des Vertrags, so die beiden Agenturen, die aber keine Details nannten. Der iranische Präsident Hassan Rouhani soll die Pläne am Mittwochabend in einem Live-Interview mit dem Staatssender IRIB erläutern. Das Datum sei bewusst gewählt worden, weil es genau ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Deal sei.

Von einer „Teilkündigung“ des Atomdeals wird in Teheran schon lange gesprochen. Wie diese genau aussehen soll, ist aber bislang unklar.

In dem Wiener Abkommen mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland hatte sich der Iran dazu verpflichtet, seine Atomprojekte drastisch einzuschränken und seine militärische Forschung sowie Tests für die Entwicklung weitreichender ballistischer Raketen für acht Jahre einzustellen. Im Gegenzug wurden die internationalen Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben.

Im Mai 2018 waren die USA einseitig aus dem Atomvertrag ausgestiegen und verhängten seitdem in zwei Stufen die laut US-Regierung „schärfsten Sanktionen aller Zeiten“ gegen den Iran. Als Begründung erklärte US-Präsident Donald Trump, die iranische Regierung sei „Hauptsponsor des Terrorismus“ und exportiere „Gewalt, Terror und Konflikte“.

(fh)

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