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Iran stellt Ultimatum

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat am Mittwoch die fünf Länder Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China aufgefordert, das Atomabkommen einzuhalten und sich den gegen sein Land verhängten US-Sanktionen im Öl- und Bankensektor entgegenzustellen. In dem Schreiben teilt Rouhani zudem mit, der Iran werde geltende Einschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und Schwerwasser aufheben. Außerdem werde Teheran, falls innerhalb von 60 Tagen keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbart werden sollten, wieder eine höhere Uran-Anreicherung aufnehmen. „Diese Maßnahmen sollen den Deal retten, nicht zerstören“, fügte Irans Regierungschef hinzu. Laut dem iranischen Staatsfernsehen wurde Rouhanis Brief an die betreffenden Botschafter überstellt.

Russland kritisierte, die USA hätten mit „unzumutbarem Druck“ auf den Iran nun in Teheran „ärgerliche Maßnahmen hervorgerufen“. US-Außenminister Mike Pompeo nannte Rouhanis Aussagen „absichtlich unklar“ formuliert. Man müsse abwarten, wie Teheran diese in die Praxis umsetzen werde.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem 2015 zwischen dem Iran und den 5 UN-Vetomächten plus Deutschland abgeschlossenen Atomvertrag ausgestiegen und verhängten seitdem in zwei Stufen die laut US-Regierung „schärfsten Sanktionen aller Zeiten“ gegen den Iran. Als Begründung erklärte US-Präsident Donald Trump, die iranische Regierung sei „Hauptsponsor des Terrorismus“ und exportiere „Gewalt, Terror und Konflikte“.

Auch in den sozialen Netzwerken im Iran wird die Situation heftig diskutiert. Die Meinungen sind dabei sehr unterschiedlich. Manche User*innen machen die USA für die neuen Konfrontationen verantwortlich. Andere werfen der iranischen Regierung vor, sich immer wieder in neue Auseinandersetzungen zu begeben, um die eigene Macht zu stabilisieren und die Bevölkerung von den tatsächlichen Problemen im Land abzulenken.

(fh)