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Justiz lehnt zugelassene Kandidaten ab

37 Personen, die als KandidatInnen für die bevorstehenden Wahlen der Stadträte am 19. Mai im Iran zugelassen waren, bekamen nun vom iranischen Informationsministerium und der Justiz eine Ablehnung. Das teilte der Sprecher der zuständigen Kontrollkommission beim Parlament, Farhad Tajari, am Dienstag mit. Für die Auswahl der Kandidaten ist laut Verfassung nicht wie bei den gleichzeitig stattfindenden Präsidentschaftswahlen der Wächterrat, sondern eine Kommission aus Abgeordneten verantwortlich. Die betroffenen Kandidaten seien vorbestraft, so die offizielle Erklärung. Unter den Abgelehnten befinden sich Ali Tajerniya, Abdullah Moemeni und Nasrin Vaziri, die nach den umstrittenen Wahlen im Juni 2009 als Oppositionelle inhaftiert worden waren.

Bereits zuvor war es wegen der Auswahlvorschriften zum Streit zwischen dem Parlament und dem erzkonservativen Wächterrat gekommen. Im April forderte der Chef des Kontrollgremiums Ayatollah Ahmad Janati die Kommission auf, Kandidaten, die religiösen Minderheiten angehören, keine Zulassung für die Stadtratswahlen zu erteilen. Insgesamt sind in den iranischen Städten 6.737 Sitze und auf den Dörfern 120.873 Sitze in den Stadträten zu besetzen. Dafür wurden für die Städte 46.320 KandidatInnen und für die Dörfer 219.100 zugelassen.

(fh)