transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Rouhani vereidigt

Der wiedergewählte iranische Präsident Hassan Rouhani hat am heutigen Samstag vor dem iranischen Parlament seinen Amtseid abgelegt. Er versicherte in seiner Antrittsrede, seine Außenpolitik im Hinblick auf die gute Zusammenarbeit mit den Nachbarländern und dem Westen fortzuführen. Gleichzeitig betonte Rouhani, der Iran werde keinen Verstoß gegen das Atomabkommen akzeptieren, auch nicht durch die USA.

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump haben die USA mehrere neue Sanktionen gegen den Iran und sein Raketenprogramm verhängt. Die iranische Regierung wirft der US-Regierung vor, damit gegen das Atomabkommen zu verstoßen und europäische Banken und Konzerne von Geschäften mit dem Iran abzuschrecken.

Die Zeremonie fand unter verschärften Sicherheitsmaßnahmen statt. So blieben alle Behörden und staatliche Banken in Teheran geschlossen. Über 200 ausländische Gäste und PolitikerInnen aus der ganzen Welt nahmen an der Amtseinführung von Rouhani teil, darunter acht Staatspräsidenten, unter anderem aus dem Irak, Afghanistan, Armenien und Zimbabwe. Auch die  EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini war dabei. Zuvor hatte sie sich mit dem Regierungschef und dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif  getroffen. Dabei warnte Zarif die EU, sich vor den Plänen der USA in Acht zu nehmen. „US-Präsident Donald Trump will das Atomabkommen behindern und uns die Schuld dafür geben“, sagte Zarif.

40 Millionen der insgesamt 56 Millionen wahlberechtigten IranerInnen hatten an den 12. Präsidentschaftswahlen in der islamischen Republik am 19. Mai dieses Jahres teilgenommen. Rouhani wurde mit 23,5 Millionen Stimmen, rund 57 Prozent, Wahlsieger. Nun muss er laut Verfassung, innerhalb der nächsten zwei Wochen dem Parlament sein Kabinett präsentieren. Laut Gesetz müssen die Abgeordneten das Kabinett billigen.

(fh)