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Rouhani schlägt vier neue Minister vor

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat am Sonntag dem Parlament vier neue Minister vorgeschlagen. Bei den vier Kabinettskandidaten handelt es sich um Farhad Dejpasand für das Wirtschaftsministerium, Reza Rahmani für Industrie und Handel, Mohammad Eslami für Transport und Städtebau und Mohammad Shariatmadari für das Arbeitsministerium.

Am Samstag hatten Shariatmadari als Handelsminister und Abbas Akhunudi als Minister für Transport und Städtebau ihre Ämter niedergelegt. Rouhani hatte ihre Rücktritte akzeptiert. Nun versucht er mit Shariatmadari immerhin einen seiner Vertrauten in ein neues Amt zu heben.

Mit der seit Monaten anhaltenden Wirtschaftskrise in Land nimmt auch der politische Druck auf Rouhani zu. Viele Abgeordnete werfen dem Regierungschef und seinem Wirtschaftsteam vor, für das Rekordtief der iranischen Währung und die akute Finanzkrise verantwortlich zu sein.

Die iranische Regierung sieht das Land in einem Wirtschaftskrieg. Die USA glaubten nach ihrem Austritt aus dem Atomabkommen, den Iran durch einen psychologischen Krieg zermürben zu können, um das Land erneut an den Verhandlungstisch zu bringen, so Rouhani.

Das Parlament muss laut Verfassung binnen sieben Tagen über die vier neuen Kabinettskandidaten abstimmen.

(fh)