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Rouhani: „Rücktritt ausgeschlossen“

Wer glaube, seine Regierung werde aufgeben oder zurücktreten, der irre, sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani am Mittwoch. Angesichts der gegenwärtigen wirtschaftlichen Probleme wird im Iran heftig über den Fortbestand der Regierung debattiert. Diese ist besonders durch den drastischen Sturz der iranischen Währung und die Proteste von Händlern in den vergangenen Tagen unter Druck geraten. Am Dienstag forderten die Vorsitzenden der parlamentarischen Kommissionen für Planung und Budget sowie für Wirtschaft Rouhani in einem offenen Brief auf, sein Wirtschaftsteam zu ändern.

Am Mittwoch erklärte Hossein Rahimi, der Kommandant der iranischen Ordnungskräfte, die Polizei werde in der nächsten Zeit verstärkt im Bazar präsent sein, um für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Es lägen Informationen vor, dass die Händler dazu gezwungen würden, ihre Geschäfte zu schließen, so Rahimi. Der oberste religiöse Führer des Iran, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, forderte bei einem Treffen mit dem Justizchef, die Justiz solle für „Sicherheit im Wirtschaftssektor“ sorgen. Vor allem müssten „Unruhestifter“ hart bestraft werden.

(fh)