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Reaktionen auf Referendum in der Türkei

Die Debatte über das Referendum zur Änderung der Verfassung in Irans westlichem Nachbarland Türkei sei „eine innere Angelegenheit“. Der Iran werde die Entscheidung der Bevölkerung respektieren, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Ghasemi, am Montag. Wie sich das Ergebnis des Referendums in der Region auswirken werde, müsse man abwarten, so Ghasemi.

Am Sonntag stimmte eine knappe Mehrheit der TürkInnen für eine Verfassungsänderung, die die Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan stärkt und das Parlament schwächt. Das Wahlergebnis ist umstritten, zwei Oppositionsparteien beklagen eine Reihe von Unregelmäßigkeiten. Kritisiert wird vor allem die Entscheidung der Wahlkommission, auch Stimmzettel ohne Amtssiegel gelten zu lassen.

Viele iranische Zeitungen berichteten am Sonntag über das Referendum. Die Reformerzeitung Shargh schrieb: „Ja, mit Zwang“. Demnach habe Erdogan zunächst Tausende verhaftet und so die Opposition zum Schweigen gebracht, um dann seinen Sieg zu feiern, kommentiert der Autor.

Auch in den sozialen Netzwerken wurde reagiert. Während viele UserInnen bedauern, die Türkei würde sich von einer Demokratie zu einer Diktatur entwickeln, begrüßen andere, dass Erdogan die Laizisten entmachte und kurdische Terrorgruppen beseitige.

(fh)