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Offizielle Amtseinführung von Rouhani

Der wiedergewählte iranische Präsident Hassan Rouhani ist am Donnerstag vom obersten religiösen Führer des Landes, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, in seine zweite Amtszeit eingeführt worden. Laut iranischer Verfassung obliegt es dem Revolutionsführer, die offizielle Anerkennungsurkunde persönlich zu überreichen. Medienberichten zufolge soll die Urkunde allerdings erstmals keine Gratulation enthalten. Politische Beobachter sehen darin ein Zeichen für die angespannte Situation zwischen den beiden iranischen Politikern. Die Gegner von Präsident Rouhani werfen diesem vor, dem Westen mit dem Atomdeal zu weit entgegengekommen zu sein. So forderte Ayatollah Khamenei am Donnerstag die neue Regierung auch gleich auf, einen „aggressiveren Kurs“ gegen die USA einzulegen.

Rouhani betonte die gute Zusammenarbeit mit dem Westen und bezeichnete das im Juli 2015 geschlossene Atomabkommen mit den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland als “Zeichen des guten Willens des Irans”.

Seit Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump wurden mehrere neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Grund ist das iranische Raketenprogramm. Washington sieht darin einen Verstoß gegen internationales Recht, da die Raketen Atomsprengköpfe transportieren könnten. Die iranische Regierung wirft der US-Regierung vor, mit den Sanktionen gegen das Atomabkommen zu verstoßen und europäische Banken und Konzerne von Geschäften mit dem Iran abzuschrecken.

(fh)