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Amnesty fordert Aufklärung der Massenhinrichtungen von 1988

Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) fordert die Aufklärung der Massenhinrichtungen im Iran im Jahr 1988. Nach wie vor hätten Personen, die damals verantwortlich waren, wichtige Posten in der Justiz und der Regierung inne, schrieb AI in einem am Dienstag veröffentlichen Bericht mit dem Titel „ Blood-Soked Secrets“. Solange die iranische Regierung sich weigere, das Massaker in Gefängnissen von mehr als 34 Städten anzuerkennen und das Schicksal der Opfer zu enthüllen, werde dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit andauern, sagte Philip Luther, Leiter der Abteilung Recherche und Lobbyarbeit für den Nahen Osten und Nordafrika bei AI.

Im Sommer 1988 hatte der damalige iranische Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini eine mehrköpfige Kommission ernannt, die innerhalb von zwei Monaten über die Schicksale von 5.000 politischen Gefangenen entschied. Unter den Hingerichteten befanden sich auch solche, die ihre Haftstrafen bereits abgesessen hatten. Nach Zeugenaussagen dauerten Gerichtsverhandlungen oft nur wenige Minuten, die Fragen der Kommission hätten sich ausschließlich darum gedreht, ob der Gefangene für oder gegen das islamische Regime war.

2016 hatten im Ausland lebende iranische AkademikerInnen und MenschenrechtsaktivistInnen den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen und den Internationalen Gerichtshof in Den Haag schriftlich aufgefordert, die Massenhinrichtungen im Sommer 1988 im Iran als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen. Zudem müsse der UN-Sicherheitsrat Anklage gegen den Iran erheben, so die VerfasserInnen damals. Dies sei der einzige Weg, um den Iran vor den Internationalen Gerichtshof zu ziehen.

(fh)