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Justiz will eigene Polizisten beschäftigen

Die iranische Justiz kündigte am Mittwoch an, künftig wieder eigene Polizisten beschäftigen zu wollen. Die Sicherheitskräfte sollen als Justizpolizisten speziell ausgebildet werden und unabhängig von der iranischen Polizeibehörde nur der Justiz unterstellt sein.

Das Konzept einer Justizpolizei ist im Iran nicht neu. Nach der islamischen Revolution 1981 beschäftigte die Justiz neun Jahre lang eigene Sicherheitskräfte. Mit der Neuaufstellung der iranischen Ordnungskräfte wurden diese aber 1990  abgeschafft. Bereits 2007 und 2008 hatte die Justiz unter der Führung von Mahmoud Hashemi Shahroudi versucht, die Justizpolizei wieder einzuführen. Ein entsprechender Gesetzentwurf fand im Parlament aber nicht die notwendige Zustimmung.

Im vergangenen Jahr stimmten die Abgeordneten dem Plan dann grundsätzlich zu. Für die gesetzliche Verankerung muss aber noch ein Konzept ausgearbeitet werden. Vergangene Woche sagte der Sprecher der parlamentarischen Kommission für Recht- und Justizfragen, Hassan Nouruzi, dessen Erarbeitung habe „oberste Priorität“. Gegner einer Justizpolizei befürchten, dass dadurch die Aufgabenbereiche der regulären Polizei eingeschränkt werden könnten.

(fh)