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Grenzkontrollstempel für Ausländer*innen abgeschafft

In die Reisepässe ausländischer Iran-Besucher*innen werden künftig bei der Ein- und Ausreise keine Grenzkontrollstempel mehr eingetragen. Der Beschluss wurde vom iranischen Präsidenten Hassan Rouhani gefasst und werde an allen internationalen Flughäfen des Landes umgesetzt, erklärte Regierungssprecher Ali Rabie.

2015 hatte der republikanisch dominierte US-Kongress Gesetze beschlossen, mit denen die damalige Regierung von Präsident Barack Obama verpflichtet wurde, die Einreisebestimmungen für Bürger*innen aus 38 Ländern, darunter auch die EU-Staaten, zu verschärfen. Demnach dürfen Personen, die nach dem 1. März 2011 den Iran, den Irak, Sudan und Syrien besucht haben, keine Online-Reisegenehmigungen über das Esta-System mehr beantragen, sondern müssen die gesamte Visa-Prozedur inklusive eines persönlichen Gesprächs in einer US-Vertretung durchlaufen. Betroffen sind auch Personen, die neben der iranischen eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen.

Mit dem neuen Beschluss will die iranische Regierung die Einreise von Tourist*innen fördern sowie Geschäftsleuten die Sorge nehmen, durch einen Besuch im Iran mit Einreisehürden in den USA konfrontiert zu werden.

Im vergangenen Sommer war dem ehemaligen Nato-Generalsekretär Javier Solana wegen früherer Besuche im Iran die Einreise in die USA verwehrt worden. Solana hatte die Entscheidung damals als „lächerlich“ bezeichnet. Zuletzt war er 2013 zum Amtseintritt von Präsident Rouhani im Iran.

(fh)