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Mehrere Festnahmen am 1. Mai

Bei Protestversammlungen anlässlich des internationalen Tags der Arbeit wurden am Dienstag im Iran mindestens sieben Personen festgenommen. Zum 1. Mai hatten fünf Arbeiterorganisationen zu einer Versammlung vor dem iranischen Parlament aufgerufen. Die Einkommen von ArbeiterInnen lägen unter der Armutsgrenze, zudem müssten viele monatelang auf ihre Löhne warten, hieß es in dem Aufruf.

Auch vor dem „Haus der Arbeiter“ in Teheran hatten sich DemonstrantInnen versammelt, um die Regierung von Präsident Hassan Rouhani zu kritisieren, der der Arbeiterorganisation keine Genehmigung für eine offizielle Kundgebung erteilt hatte. 2017 hätten landesweit rund 6.000 Arbeiterproteste stattgefunden, das seien pro Tag etwa 17 Versammlungen, die sich gegen „schlechte Arbeitsbedingungen“ richteten, so die Organisation.

In der Stadt Saqqez in der iranischen Provinz Kurdistan kam es am 1. Mai zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und Sicherheitskräften. Dabei sollen nach Angaben von Augenzeugen einige Arbeiteraktivisten festgenommen worden sein.

Seit Jahren werden im Iran keine öffentlichen Kundgebungen zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai genehmigt. Laut Gesetz bestünde jedoch ein Recht darauf, so der Leiter der Arbeiterorganisation Khaneh Karegar, Ali Mahjoubi. Die letzte Mai-Demonstration im Iran fand 2006 statt. Seitdem dürfen Kundgebungen nur in geschlossenen Räumen stattfinden.

(fh)