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EU fordert Einhaltung des Atom-Deals

Die Europäische Union hat am Montag alle am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten Regierungen aufgefordert, an der Vereinbarung festzuhalten. Die Einhaltung der Verpflichtungen „durch alle Seiten“ sei „eine notwendige Voraussetzung, um weiter Vertrauen aufzubauen und eine stetige Verbesserung“ der Beziehungen mit Teheran zu erreichen, erklärten die EU-Außenminister in Brüssel.

In der EU macht sich derzeit die Befürchtung breit, Donald Trump könne als künftiger Präsident der USA das Atomabkommen mit dem Iran kippen. Trump hatte das Abkommen im Wahlkampf als „katastrophal“ bezeichnet und einen Ausstieg unter seiner Regierung angekündigt. Er warf der gegenwärtigen US-Regierung vor, dem Iran zu viele Zugeständnisse gemacht zu haben.

Der Sprecher des iranischen Außenministerium, Bahram Ghasemi, begrüßte am Montag die Erklärung der EU, forderte aber zugleich die Lösung der für iranische Firmen nach wie vor bestehenden Probleme bei Geldtransaktionen. Außerdem wies er Kritik an der Menschenrechtssituation im Iran zurück. Die EU hatte sich in ihrer Erklärung auch über die wachsende Zahl von Hinrichtungen Minderjähriger im Iran besorgt gezeigt.

(fh)