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Eine Milliarde Euro staatliche Devisen verschwunden

Staatsgelder in Höhe von über einer Milliarde Euro, die zum staatlichen Wechselkurs für die Einfuhr von Medikamenten und notwendigen Waren an Ministerien ausgezahlt worden waren, sind offenbar verschwunden. Das Büro von Präsident Hassan Rouhani habe diesbezüglich die drei betroffenen Ministerien für Industrie, für Gesundheit und für Landwirtschaft um sofortige Aufklärung gebeten, erklärte Rouhanis Büroleiter Mahmoud Waezi. Demnach lägen der Regierung für die etwa 979 Millionen Euro, die zum Einführen „notwendiger Waren“ ausgezahlt wurden, und 130 Millionen Euro für die Einfuhr von Medikamenten keine Belege vor. Das Präsidentenbüro gehe derzeit davon aus, dass die rund zwanzig Firmen, die die Produkte unter Aufsicht der zuständigen Ministerien einführen sollten, dies gar nicht getan hätten.

Im Iran gibt es zwei Wechselkurse, den staatlichen und den auf dem freien Markt. Der offizielle Wechselkurs der Zentralbank liegt derzeit bei 4.200 Tuman pro US-Dollar, während auf dem freien Markt ein Dollar für über 11.000 Tuman gehandelt wird. Nach der Talfahrt der iranischen Währung aufgrund der Wirtschaftskrise und der US-Sanktionen hatte die Regierung beschlossen, dass der staatliche Devisenkurs lediglich für „notwendige Waren“ und Medikamente angeboten wird.

Mehrere Wirtschaftsexperten hatten die Maßnahme der Regierung mit der Begründung kritisiert, sie werde für mehr Korruption sorgen.

(fh)