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Iran beharrt auf Bedingungen für neue Atomgespräche

Der Iran wäre nur dann wieder zu Verhandlungen mit den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland bereit, wenn die USA ihre Sanktionen gegen das Land aufheben würden. Das sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani bei einem Telefonat mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron am Mittwoch. Aus der Sicht von Regierung, Parlament und  Bevölkerung seien Verhandlungen mit den USA bei einem Fortbestand der Sanktionen „sinn- und zwecklos“, so der Regierungschef. Macron versucht seit einigen Monaten, zwischen Washington und Teheran zu schlichten, und hat in diesem Rahmen einige Male mit Rouhani telefoniert.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem 2015 zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland abgeschlossenen Atomvertrag ausgestiegen und verhängten seitdem die scharfe Sanktionen gegen den Iran. Damit sollte dieser zu neuen Verhandlungen gezwungen werden.

Am Mittwoch äußerte sich Rouhani auch zur Entlassung des Sicherheitsberaters der US-Regierung, John Bolton. Die Amerikaner müssten einsehen, dass Kriegstreiber ihnen keine Vorteile brächten. „Kriegstreiber müssen beseitigt und Kriegsstrategien sowie die US-Politik mit maximalem Druck beendet werden“, so der iranische Regierungschef.

Am Montag hatte US-Präsident Donald Trump per Twitter mitgeteilt, Bolton gefeuert zu haben. Bolton gilt als Hardliner und war für seinen Konfrontationskurs gegen den Iran bekannt. Einige politische Beobachter hatten mit seiner Entlassung die Hoffnung verbunden, dass beide Seiten nun einlenken würden.

(fh)