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Instagram sperrt Konten mehrerer Machthaber

Die Onlineplattform Instagram hat am Mittwoch die Konten des iranischen Justizchefs Ebrahim Raisi und des Beraters für internationale Beziehungen von Ayatollah Ali Khamenei, Ali Velayati, gesperrt.

Zuvor hatte die Facebook-Tochter laut iranischen Nachrichtenagenturen bereits Accounts von mehreren Kommandanten der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) gesperrt. Davon betroffen sind IRGC-Chef Mohammed Ali Jafari und zwei weitere hochrangige Generäle. Zudem wurde auch die offizielle Seite der iranischen Revolutionsgarde auf Instagram gefiltert.

Die Maßnahme der amerikanischen Plattform kommt zwei Tage nachdem der Beschluss von US-Präsident Donald Trump, die Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen, offiziell in Kraft getreten ist.

Die Revolutionsgarde, auf Persisch „Pasdaran“, hat sich in den vergangenen 40 Jahren von einer paramilitärischen Organisation zu einer großen wirtschaftlichen Macht im Iran entwickelt und nimmt auch auf die Politik Einfluss. Die Quds-Brigade – die Einheit für Auslandseinsätze der Garde – unterstützt die Hisbollah im Libanon, die Palästinenserorganisation Hamas, das syrische Regime und die Huthi-Rebellen im Jemen.

Am Dienstag setzte das iranische Parlament im Gegenzug das US-Zentralkommando Centcom auf seine Terrorliste. 204 Abgeordnete stimmten dafür, dass die US-Truppe, die für den Nahen Osten zuständig ist, auf die schwarze Liste kommt. Das Gesetz stuft jede Hilfe für Centcom als Terrorismus ein. Außerdem wurde die Regierung verpflichtet, die Konsequenzen, die sich aus der Einstufung der Revolutionsgarde als Terrororganisation ergeben, durch Verhandlungen mit anderen Ländern und internationalen Organisationen zu verringern.

(fh)