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IAEA: Iran hält Atomabkommen ein

Teheran habe alle Auflagen des 2015 geschlossenen Atomabkommens erfüllt und die darin vereinbarten zentralen Grenzwerte eingehalten. Das geht aus einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hervor, der am Montag veröffentlicht wurde. Demnach hat die Islamische Republik unter anderem wie vereinbart die Zahl der zur Urananreicherung genutzten Zentrifugen auf rund 6.000 reduziert und die Bestände von angereichertem Uran drastisch verringert.

Im Mai 2018 waren die USA einseitig aus dem Atomvertrag ausgestiegen und verhängten seitdem in zwei Stufen die laut US-Regierung „schärfsten Sanktionen aller Zeiten“ gegen den Iran. Als Begründung erklärte US-Präsident Donald Trump, die iranische Regierung sei „Hauptsponsor des Terrorismus“ und Teheran exportiere „Gewalt, Terror und Konflikte“.

Die US-Sanktionen richten sich aber nicht nur gegen den Iran, sondern auch gegen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach Ende September von neuen Plänen, das Atomabkommen aufrecht zu erhalten und die US-Sanktionen zu umgehen. Demnach erwägt die Europäische Union, eine Zweckgesellschaft zu gründen, um eine Art Tauschbörse aufzubauen. So könnte iranisches Öl gegen europäische Güter getauscht werden, ohne dass dabei Geld nach Teheran fließen muss. Wann genau das umgesetzt werden soll, ist aber noch unklar.

(fh)