transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Große Tagung der Reformer

Zum ersten Mal seit sechs Jahren ist den Anhängern der iranischen Reformerparteien und -gruppierungen am Donnerstag in Teheran erlaubt worden, sich zu einer Tagung zu versammeln. Das meldete die iranische Nachrichtenagentur ILNA am Donnerstag. Als Redner war unter anderem der ehemalige iranische Präsident Mohammad Khatamie (1997-2005) eingeladen, der allerdings nicht an der Tagung teilnahm. Es wurde aber eine Botschaft Khatamies an die TeilnehmerInnen verlesen. Warum der Ex-Präsident selbst nicht kam, wurde nicht bekannt. Der Fokus der Versammlung lag auf der Mobilisierung der Reformer-Kräfte für die nächsten Parlamentswahlen im Iran im Februar 2016.

Seit Jahren stehen die iranischen Reformer unter massivem staatlichen Druck. Eine geplante große Versammlung vor den Präsidentschaftswahlen in Juni 2013 wurde von den Sicherheitsbehörden kurzfristig abgesagt. Außerdem sitzen mehrere reformorientierte PolitikerInnen seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 in Haft. Auch sind die Anführer der grünen Bewegung Mehdi Karoubi, Mir Hossein Mousawie sowie seine Frau Zahra Rahnavard ohne Gerichtsverhandlung seit Februar 2011 unter Hausarrest. Dem ehemaligen Regierungschef Khatamie, auch bekannt als „Vater der Reformen“, wurde 2009 ein Ausreiseverbot erteilt. Im Sommer 2014 forderten einige ultra-konservative Abgeordnete sogar, dass von Khatamie künftig weder Bilder noch Texte veröffentlicht werden dürften.

(fh)