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Frauenrechtlerinnen für UN-Frauenkonvention

„Wir fordern die iranische Regierung und die Verantwortlichen auf, die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung von Frauen zu unterschreiben.“ Das schreiben Mitglieder des iranischen „Women Citizenchip Center“ in einem offenen Brief auf ihrer Webseite. Damit wollten die Frauenrechtlerinnen den internationalen Frauentag am 8. März zum Anlass nehmen, um auf die tägliche Diskriminierung von Frauen im Iran aufmerksam zu machen, heisst es in dem Schreiben weiter.

Die Verfasserinnen betonen, dass ihre Forderung nach Unterzeichnung der UN-Frauenkonvention nicht neu sei, sondern bereits vor fünfzehn Jahren debattiert wurde. Damals hatte die Regierung von Präsident Mohammad Khatamie dem Parlament den Beitritt zu der Konvention vorgeschlagen. Die Abgeordneten hatten dem Entwurf daraufhin zwar zugestimmt, doch das Kontrollgremium „Wächterrat“ lehnte die Unterzeichnung ab. Seither liegt der Entwurf dem iranischen Schlichtungsrat vor, dessen Aufgabe darin besteht, Pattsituationen in der iranischen Gesetzgebung durch Vermittlung aufzuheben. Das ist jedoch bis heute nicht geschehen. Dabei hätten viele islamische Länder, darunter auch Saudiarabien, die Konvention unterschrieben, so die Frauenrechtlerinnen.

Die „Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women“ ist ein internationales Übereinkommen, das im Jahre 1979 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Bisher haben 188 Staaten das Übereinkommen unterschreiben. Neben dem Iran sind Länder wie Süd-Sudan oder Somalia der Konvention nicht beigetreten.

Das „Women Citizenchip Center“ ist eine iranische Nichtregierungsorganisation, die Frauenaktivistinnen im November 2013 in Teheran gründeten. Sie setzt sich dafür ein, der Öffentlichkeit Frauenrechte näherzubringen. Zudem fordert sie Gesetzesreformen, um die Rechte der Frauen im Iran zu stärken.

(fh)