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Chef der staatlichen Privatisierungsorganisation festgenommen

Ali Ashraf Abdollah Pouri Hosseini, der Chef der staatlichen iranischen Privatisierungsorganisation, ist am 14. August festgenommen worden. Medienberichten zufolge war Pouri Hosseini kurz vor seiner Festnahme von seinem Amt zurückgetreten, nachdem er beim dem Justizapparat untergeordneten General-Inspektionsbüro war.

Die Privatisierungsorganisation ist für die Privatisierung von Staatseigentum zuständig. Laut Gesetz sollen achtzig Prozent der Aktien von Staatsunternehmen an den Privatsektor verkauft werden.

Über die gegen Pouri Hosseini erhobenen Anschuldigungen wurden bislang keine offiziellen Angaben gemacht. Laut dem Nachrichtenportal Khabaronline werden ihm „Störung des Wirtschaftssystems des Landes und weitgehende Verwahrlosung des öffentlichen Eigentums“ vorgeworfen. Er soll demnach nicht zurückgetreten, sondern abgesetzt worden sein.

Medien und Politiker berichten bereits seit Jahren über vorschriftswidrige Veräußerungen staatlichen Eigentums. Der Chef des General-Inspektionsbüros hatte im vergangenen Januar mitgeteilt, dass ein großes staatliches Agrarunternehmen an jemanden verkauft worden sei, der Bankschulden in Milliardenhöhe nicht begleichen könne.

Der Teheraner Staatsanwalt hatte im Januar angekündigt, dass sich der Justizapparat bald mit Missbrauchs- und Korruptionsfällen in der Privatisierungsorganisation beschäftigen werde.

Pouri Hosseini hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Er hatte 2013 und 2017 die Wahlkampagnen von Präsident Hassan Rouhani in der nordwestiranischen Provinz Ost-Aserbaidschan geleitet. Seit vergangenem Winter durfte er den Iran nicht mehr verlassen. (ia)