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EU beschließt neue Sanktionen gegen Iran

Die EU will iranische Staatsbürger, die an Anschlagsplänen in Dänemark und Frankreich beteiligt waren, auf die Sanktionsliste setzten. Das wurde beim Außenministertreffen der Europäischen Union am Montag in Brüssel beschlossen. Um welche Personen es sich dabei genau handelt, wurde nicht bekannt.

Am 21. Oktober war in Schweden ein iranischstämmiger Norweger festgenommen worden. Der schwedische Geheimdienst verdächtigt ihn, als Agent für den Iran zu arbeiten und einen Anschlag auf drei Anhänger der Gruppe Al-Ahwazieh in Dänemark geplant zu haben. Al-Ahwazieh wird vom iranischen Staat als Terrorgruppe eingestuft, da sie für die Autonomie der iranischen Araber und als Sunniten gegen den vom schiitischen Islam geprägten iranischen Staat kämpft.

Bereits im Juli war auf der deutschen Autobahnraststätte Spessart-Süd ein seit 2014 in Deutschland stationierter iranischer Diplomat festgenommen worden. Entgegen einem ersten Verdacht konnten die deutschen Ermittler bei der Überprüfung seines Autos jedoch keinen Sprengstoff sicherstellen. Der Festgenommene gilt als Kopf eines geplanten Anschlags, in dessen Zusammenhang bereits ein Ehepaar mit einem halben Kilo Sprengstoff von den belgischen Behörden verhaftet worden waren. Der Anschlag sollte auf der Versammlung des im Iran verbotenen „Nationalen Widerstands des Iran“ – des politischen Arms der Volks-Mudschahedin – in Frankreich verübt werden. Der Diplomat wurde im Oktober nach Belgien ausgeliefert.

Der Iran bezeichnete die Vorwürfe als „Verschwörungstheorie“.

(fh)