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Arbeitsverbot für AusländerInnen

Der iranische Vizepräsident Eshagh Jahangiri hat mit einer neuen Verordnung alle Ministerien, staatlichen Institutionen und Privatfirmen angewiesen, ab September nur noch iranische StaatsbürgerInnen zu beschäftigen. Das meldete die iranische Nachrichtenagentur MEHR am Montag. Laut der neuen Verordnung können MigrantInnen künftig nur noch in Ausnahmefällen für bestimmte Jobs mit besonderen Qualifikationen Arbeitsgenehmigungen beantragen. Allerdings werde sich diese Erlaubnis dann auch auf einen bestimmten Arbeitsplatz beschränken, sagte der stellvertretende iranische Arbeitsminister Hassan Taei. Damit solle vor allem die Arbeitslosigkeit bekämpft werden. Arbeitgebern, die sich nicht an die Regelung halten, drohen Geldstrafen in Höhe von elf Millionen Tuman, umgerechnet 3.500 Euro, heißt es in der Verordnung.

Betroffen von der neuen Regelung sind vor allem die derzeit etwa zwei Millionen im Iran lebenden Flüchtlinge aus Afghanistan. Laut dem iranischen Innenministerium besitzen nur 900.000 von ihnen eine gültige Aufenthaltsgenehmigung, nur 200.000 wurde eine Arbeitserlaubnis erteilt. Viele sind deshalb bereit, illegal und zu niedrigsten Löhnen harte Arbeiten zu verrichten.