transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Amnestie für Wehrpflichtverweigerer

Rund 1,5 Millionen iranische Männer haben seit 1976 den Wehrdienst verweigert. Das teilte der Brigadegeneral der iranischen Streitkräfte, Moussa Kamali, der Nachrichtenagentur IRNA mit. Im Iran ist die Ausübung des Dienstes an der Waffe gesetzlich vorgeschrieben. Männer sind mit Beginn ihres 18. Lebensjahres verpflichtet, sich beim Militär zu melden. Die Wehrpflicht dauert im Iran in der Regel 18 bis 21 Monate, soll aber bald auf 24 Monate verlängert werden.

Kamali forderte die Verweigerer auf, sich bis zum Februar 2015 zu melden. Dann würde ihr Wehrdienst um sechs Monate verkürzt, zudem hätten sie keine rechtlichen Konsequenzen zu erwarten, so der General. Die Regierung des gemäßigten Präsidenten Hassan Rouhani hat in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, wer seinen Wehrdienst über acht Jahre lang verweigert hätte, könnte sich gegen einen bestimmten Geldbetrag vom Dienst befreien lassen. Bei den Gebühren soll sich um 20 bis 50 Millionen Tuman, umgerechnet etwa 5.000 bis 12.500 Euro, handeln. Die Einnahmen sollen dem Verteidigungssektor zugute kommen. Der Vorschlag benötigt noch die Zustimmung des Parlaments.

Bereits in den Jahren 1991-92 hatte es unter der Regierung von Präsident Mohammad Khatamie eine ähnliche Regelung gegeben. Damals konnten sich rund 360.000 Iraner, die ihre Wehrpflicht nicht erfüllt hatten, freikaufen.

(fh)