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Reaktionen auf die Wahlen

Irans religiöser Führer Ayatollah Seyyed Ali Khamenei hat in seiner ersten Reaktion nach den Parlaments- und Expertenratswahlen die WählerInnen für ihre große Beteiligung gelobt. Das meldete die Nachrichtenagentur ISNA am Sonntagabend. Er hoffe, das künftige Parlament könne seine bevorstehenden Pflichten und Aufgaben bewältigen, so Khamenei.

Laut einem Teilergebnis der iranischen Parlamentswahl vom Sonntag haben die gemäßigten Konservativen um Präsident Hassan Rouhani alle 30 Parlamentssitze für die Hauptstadt Teheran gewonnen. Unter den künftigen Abgeordneten der sogenannten „Omid“-Liste – auf Deutsch „Hoffnung“ – befinden sich acht Frauen. In etwa 50 Wahlkreisen, in denen kein Kandidat ein Viertel der Stimmen bekommen hat, gibt es im April Stichwahlen.

Ex-Präsident Ayatollah Akbar Hashemi Rafsanjani twitterte am Sonntag, niemand könne sich gegen die Wahl der Bevölkerung stellen. „Jeder, der von der Bevölkerung nicht gewählt wurde, muss gehen“, so Rafsanjani. Der 81-Jährige bezog sich damit auf die Wahlniederlage der Hardliner bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen des Expertenrats, die selbst den gegenwärtigen Ratsvorsitzenden Mohammad Yazdi betraf. Der ultrakonservative Ayatollah Yazdi – bekannt als treuer Unterstützer von Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinedschad – hat keinen erneuten Sitz in dem wichtigen Gremium bekommen. Stattdessen gingen die 16 Teheraner Plätze von insgesamt 88 Sitzen an moderate Kandidaten. Der Vorsitzende des Schlichtungsrats, Rafsanjani, bekam mit 2,1 Millionen Stimmen sogar den ersten Platz. Präsident Hassan Rouhani errang mit zwei Millionen den zweiten.

Die endgültigen Wahlergebnisse sollen bis Dienstag vom Innenministerium bekannt gegeben werden. Zuvor muss das Kontrollgremium Wächterrat sie bestätigen.

(fh)