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Rouhani fordert zur Teilnahme an Wahlen auf

Irans Präsident Hassan Rouhani hat die bevorstehenden Parlaments- und Expertenratswahlen im Iran als „schicksalsbestimmend“ für das Land bezeichnet. Jeder, egal, welche Meinung er vertrete, solle seine Stimme abgeben, sagte der iranische Regierungschef bei seiner Ansprache zum 37. Jahrestag der iranischen Revolution am Donnerstag in Teheran. Die Wahlen stünden „für den nationalen Dialog und Zusammenhalt des Irans“.

An der staatlich organisierten Feier zum Jahrestag der iranischen Revolution nahmen mehrere Hunderttausend Menschen teil. Laut offiziellen Angaben waren rund 5.200 ausländische und iranische JournalistInnen und FotografInnen akkreditiert. Die DemonstrantInnen trugen Plakate mit Parolen zu den bevorstehenden Parlaments-und Expertenratswahlen.

Die wichtigen Wahlen finden am 26. Februar statt. Gewählt werden die 290 Abgeordneten für die 10. Legislaturperiode des Parlaments und die 86 Mitglieder für die 5. Legislaturperiode des Expertenrats. Die Wahl des Rats ist von großer Bedeutung, da dieses Gremium den Nachfolger des amtierenden religiösen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, bestimmen wird. Daher ist der Kampf um die Vormacht in dem Gremium zwischen Hardlinern und anderen politischen Flügeln diesmal besonders heftig.

(fh)