transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

127 Jahre Gefängnis für Facebook-User

Ein  Revolutionsgericht in Teheran hat gegen acht Personen, die verschiedene Facebook-Seiten erstellt hatten, insgesamt 127 Jahre Freiheitstrafe verhängt. Das teilte die iranische Nachrichtenagentur IRNA am Sonntag mit. Die Freiheitsstrafen liegen jeweils zwischen elf und 21 Jahren. Zwei der Beschuldigten wurden zudem zu 50 Peitschenhieben verurteilt. Alle Angeklagten waren im vergangenen Sommer in Teheran, Shiraz, Kerman und Abadan verhaftet worden. Ihnen wurden „Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit“, „Missachtung der Religion“ und „Beleidigung von Staats- und Regierungsverantwortlichen“ vorgeworfen. Details über die Identität der Personen oder die Inhalte der Facebook-Seiten wurden nicht bekannt gegeben.

Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sind seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran vom Juni 2009 verboten. Trotzdem haben viele Politiker, darunter etwa der Außenminister, der Staatspräsident und sogar Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei eigene Facebook-Seiten. Millionen privater UserInnen umgehen die Internet-Sperrungen mit Anti-Filter-Programmen.

Seit dem Amtsantritt des gemäßigten Präsidenten Hassan Rouhani im Sommer vergangenen Jahres wird wieder über die Legalisierung der sozialen Netzwerke diskutiert. Im März hatte der iranische Kultusminister Ali Janati gefordert, bei vier Millionen Facebook-UserInnen im Iran solle das Verbot der Nutzung von Facebook aufgehoben werden.

(fh)