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Perspektiven der iranischen  ZivilgesellschaftEine Gesellschaft in Bewegung

Instrumentalisiert und kontrolliert, einfallsreich und lebendig: Die iranische Zivilgesellschaft ist vielfältig. Das „Volunteer Activists Institute“ in Holland hat Situation und Perspektiven der Zivilgesellschaft im Iran erforscht. Iran Journal präsentiert eine Zusammenfassung der Ergebnisse dieses  Forschungsprojektes. mehr »

Die iranische Zivilgesellschaft setzt sich aus verschiedenen Akteur*innen zusammen. Die intellektuelle Mittelschicht, religiöse und weltliche Intellektuelle sowie reformistische Gruppen fördern und befürworten einen Ausbau der Zivilgesellschaft hin zu einer dynamischen, demokratischen und entwicklungsorientierten Gesellschaft. Hemmende Kräfte wie der Klerus, traditionell orientierte Intellektuelle, linksgerichtete und orthodoxe marxistisch-leninistische Intellektuelle, von denen einige eine starke soziale Basis haben, arbeiten dagegen daran, die Zivilgesellschaft zu untergraben und Angst vor ihr zu schüren.

Eine bedeutsame Entwicklung der iranischen Zivilgesellschaft in den vergangenen Jahren war die Entstehung einer neuen Generation von Zivilaktivist*innen in Bereichen wie Frauenrechten und Jugend. Obwohl die Zahl der Aktivist*innen nicht groß ist, hat diese neue Generation die Zivilgesellschaft ausgebaut und die Regierungspolitik in Sachen Gesellschaftspolitik und Frauenrechte in Frage gestellt. Sie hat eine Reihe kreativer Bürgerinitiativen gestartet, sowohl online als auch offline, etwa Ich bin der Urmiasee. Diese Initiative führte dazu, dass große Anstrengungen unternommen wurden, um ein vollständiges Austrocknen des Urmiasees zu verhindern.

Ein weiteres Beispiel ist die Wand der Freundlichkeit, die in den Nachbarschaften die Möglichkeit schuf, nicht mehr benötigte Kleidung für Bedürftige bereitzustellen. Das männliche Gesicht des Parlaments ändern ist eine Kampagne, die den Mangel an weiblichen Abgeordneten aufzeigt und darauf abzielt, mehr Frauen in das Parlament zu wählen.

Alle diese Bewegungen verfolgen ein Modell der Zivilgesellschaft, das von unten nach oben zielt. Wesentliche Merkmale dieser neuen Generation von Aktivist*innen sind ihre Zivilcourage und ihr Wagemut, die die Machtmythen der Vergangenheit erfolgreich erschüttert haben.

Ob Fahrradfahren oder spontane Aktionen für die Abnahme des Kopftuches: Iranische Frauen halten den gesellschaftlichen Widerstand gegen die staatliche Diskriminierung und für das Erlangen der persönlichen Freiheiten am Leben!

Ob Fahrradfahren oder spontane Aktionen für die Abnahme des Kopftuches: Iranische Frauen halten den gesellschaftlichen Widerstand gegen die staatliche Diskriminierung und für das Erlangen der persönlichen Freiheiten am Leben!

 

Die Rolle des Internets

Online-Plattformen und virtuelle soziale Netzwerke sind wichtige Instrumente für die iranische Zivilgesellschaft. Trotz des enormen Zensurapparates der Islamischen Republik nutzen viele iranische Bürger*innen soziale Netzwerke, um Nachrichten und Informationen auszutauschen oder zivilgesellschaftliche Aktionen anzustoßen und zu kommunizieren. Der Ausbau virtueller sozialer Netzwerke im Iran ermöglicht Zivilaktivist*innen, ihre rechtmäßigen zivilgesellschaftlichen Aktivitäten zu betreiben.

Instagram und Telegram sind die beiden Plattformen, die von Iraner*innen im Allgemeinen und Aktivist*innen im Besonderen am häufigsten genutzt werden. Telegram hat für Aktive eine doppelte Bedeutung, da es nicht nur als prominentester Medienkanal blockierter oder marginalisierter Gruppen in der Gesellschaft dient und damit das Nachrichtenmonopol des Regimes bricht, sondern auch Mitglieder verschiedener Kreise und sozialer Gruppen unabhängig von Zeit und Ort verbindet. Diese Möglichkeiten der Vernetzung stützen die Zivilgesellschaft und stärken das Fundament der Demokratie.

Gute Entwicklung

Das kumulative Wachstum sozialer Proteste wie Aktionen von Arbeitern und Gewerkschaften im Iran, das sich seit der Amtseinführung des amtierenden Staatspräsidenten Hassan Rouhani 2013 zeigt, ist heute eine unbestreitbare Entwicklung in der iranischen Gesellschaft. Obwohl vielen dieser Proteste Organisation und wirksames Vorgehen fehlen, deuten sie auf eine allgemeine Unzufriedenheit mit dem System sowie auf die Unfähigkeit der Regierung hin, die sozialen Bedürfnisse ihrer Bürger*innen zu erfüllen. Eine wachsende Zahl von Sitzstreiks und Versammlungen gegen Armut, Diskriminierung oder Arbeitslosigkeit sowie gegen Korruption weisen auf eine allgemeine Unzufriedenheit in der Gesellschaft hin, die aus verschiedenen Gruppen und unterschiedlichen Richtungen stammt.

Fünf Szenarien

In Anbetracht der Zukunftsperspektiven der Zivilgesellschaft, der Bandbreite der Möglichkeiten der iranischen CSOs, ihrer derzeitigen Situation im Iran inklusive ihrer Antriebskräfte und Widerstände sind bis 2020 fünf mögliche Szenarien für die iranische Zivilgesellschaft denkbar:

  1. der Zusammenbruch und die Auflösung des iranischen Staates,
  2. eine militärische Übernahme von Machtzentren und die Bildung eines Sicherheitsstaates,
  3. die Fortsetzung der aktuellen Situation,
  4. gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Reformen, oder
  5. der Zusammenbruch des islamischen Regimes und der Übergang zu einem demokratischen System.

Aktivist*innen und Denker*innen, die für diese Studie befragt wurden, halten die Szenarien 2, 3 und 4 für wahrscheinlicher als 1 und 5.♦

  Aus dem Englischen übertragen von Christiane Zschunke

Die gesamte Studie in Englisch finden Sie hier!

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