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Fremdwort Geschlechterdemokratie

10. Mai 2017
Der Islam schreibt Frauen bestimmte Aufgaben und Rechte zu, die mit vielen Normen der globalisierten Welt nicht in Einklang stehen. Und die Gesetze im Iran müssen mit dem Islam übereinstimmen. Präsident Rouhani hat mit der Ernennung von Shahinkdokht Molaverdi zu seiner Stellvertreterin für Frauen- und Familienangelegenheiten einen Spagat gewagt. Doch auch auf diesem Gebiet konnte seine Regierung gegen die Hardliner nicht ankommen. Eine kritische Beobachtung von Nasrin Bassiri. mehr »

Arbeiterrechte interessieren nicht

06. Mai 2017
Das iranische Zivilrecht sieht für Arbeiter keinerlei Rechte auf eigene Verbände oder Gewerkschaften vor. Die einzige offizielle Arbeitergewerkschaft wurde vom Staat gegründet. Dennoch kämpfen Aktivisten für ihre Rechte und setzen die Regierung unter Druck. Ein Überblick über Gewerkschaften unter der Regierung Rouhani. mehr »

„Stimme und Antlitz“ – Funk und Fernsehen im Iran

02. Mai 2017
Die meisten GroßstädterInnen im Iran schauen sich längst ausländische Satelliten-Fernsehprogramme an. Doch in Wahlzeiten können auch die streng kontrollierten staatlichen Hörfunk- und Fernsehsender entscheidend sein, vor allem auf dem Land. Wen wollen die Programmmacher als künftigen Präsidenten, und wer steckt hinter diesem Wollen? Eine analytische Suche. mehr »

Rouhanis neoliberal-autoritäre Wirtschaftsdoktrin

26. April 2017
Wirtschaftspolitisch hat Irans Präsident Hassan Rouhani keine großen Erfolge erzielen können. Das liegt auch an seinen neoliberalen Vorstellungen, die einem inklusiven Wirtschaftswachstum, von dem breite gesellschaftliche Kreise profitieren, nicht dienlich sind. Statt dessen haben seit seiner Amtsübernahme Armut und Ungleichheit im Iran zugenommen. mehr »

Molaverdi fordert Ministerposten für Frauen

24. April 2017
Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat mit Shahindokht Molaverdi eine Frau als seine Stellvertreterin für Frauen- und Familienpolitik ausgewählt, die von den meisten iranischen Frauenaktivistinnen respektiert wird. Molaverdi hat in den vergangenen vier Jahren einige Vorstöße zur Aufhebung der rechtlichen Diskriminierung von Frauen gewagt. Doch die konservativen Kräfte haben dagegen gehalten – mit Erfolg. Angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen wird im Iran wieder über die Beteiligung von Frauen an Ministerposten diskutiert. Die Teheraner Tageszeitung Etemad hat die Juristin und Frauenrechtlerin Shahindokht Molaverdi dazu befragt. Iran Journal dokumentiert Auszüge des Interviews. mehr »

Häusliche Gewalt gegen Frauen in der Islamischen Republik

19. April 2017
Immer wieder werden Frauen im Iran Opfer häuslicher Gewalt. Von Gesetzen geschützt wurden sie bislang kaum. Daran hat trotz anderslautender Versprechen auch die Regierung Rouhani bislang wenig ändern können. Dennoch verspricht die Frauenbeauftragte der Regierung kurz vor den Wahlen, dass sich die Situation verbessern wird.  mehr »

Irans janusköpfige Außenpolitik

15. April 2017
Während der Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den sechs Großmächten hat sich in den daran beteiligten westlichen Staaten die Tendenz herausgebildet, von Teherans „konstruktivem Engagement“ in Sachen Atomprogramm auf die iranische Regionalpolitik zu schließen. Dabei haben wir es vielmehr mit einer janusköpfigen Außenpolitik Teherans zu tun. Diese stellt ein komplexes Phänomen dar, das je nach Operationsgebiet unterschiedlichen Prioritäten verpflichtet ist. Denn vor allem in Syrien und im Irak verfolgt der Iran eine hegemoniale Politik, die nicht im Einklang mit Rouhanis außenpolitischer Devise des „konstruktiven Engagements“ (ta’amol-e sâzandeh) und der Mäßigung zu bringen ist und faktisch deren Erfolg unterwandert hat. mehr »

Industrie als Sorgenkind der iranischen Wirtschaft

12. April 2017
Die wirtschaftliche Entwicklung des Iran stand für Präsident Rouhani ganz oben auf der Prioritätenliste. Der Atomdeal mit dem Westen sollte dafür den Weg ebnen. Schnell jedoch wich der Optimismus dem Frust. Die iranische Industrie leidet unter dem Widerstand der Hardliner gegen die Öffnung des Landes und der schleppenden Aufhebung der internationalen Sanktionen. mehr »

Mangelnde Hingabe = Ende der Freundschaft? Das Tandem Khamenei/Rouhani

09. April 2017
Es gab Zeiten, da pries der iranische Präsident seine enge Beziehung zum Revolutionsführer des Iran als „das wertvollste Kapital seines Lebens“, mit dem sich wichtige Probleme des Landes lösen ließen, allen voran der Atomkonflikt. Tatsächlich hatte Rouhani nach seiner Wahl Khameneis Unterstützung beim Atomdeal. Für viel mehr reichte das „Kapital“ aber nicht. Bis vor wenigen Wochen schien Rouhani noch aussichtsreichster Kandidat bei der kommenden Präsidentenwahl im Iran zu sein. Doch inzwischen hat sich der Wind gedreht. Khameneis Anhänger haben sich auf einen Gegenkandidaten geeinigt, der Rouhani gefährlich werden könnte. Damit steht dem Iran eine Wahl voller Überraschungen und Ungewissheiten bevor. mehr »

Irans Minderheiten und Rouhani

06. April 2017
Der iranische Präsident Hassan Rouhani ist zwar in der Außenpolitik erfolgreich, innenpolitisch aber umstritten – auch, was seine Politik gegenüber den ethnischen Minderheiten im Iran betrifft. Vor seiner Wahl 2013 machte er mit Versprechungen an diese Wahlkampf und gewann so viele ihrer Stimmen. Doch wie sieht ihr Status vier Jahre nach Rouhanis Amtsantritt aus? Und kann Rouhani bei der kommenden Wahl im Mai auf die Stimmen der Minderheiten zählen? mehr »
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